20.03.2024
Hi Thomas.
"Die damalige Merkel-Regierung schaltete zwar die Atomkraftwerke ab und nahm die CO2-Emissionen aber in Kauf. Damals stand das ganze auch im Schatten der Fukushima Katastrophe, nicht unter Klimaschutz. Abgesehen davon, war die Merkel Regierung nie so fanatisch hinter Klimazielen her wie die aktuelle Regierung."
Ich sehe wenig Fanatismus, wenn man Versorgungssicherheit und Weiterbetrieb von fossilen Kraftwerken über eine Vorziehen des Kohleausstiegs stellt.
"Die Kritiklosigkeit gegenüber der Union beruht einfach darauf, dass dem Bürger nicht in die Tasche gegriffen wurde."
Ganz genau. Unter den Merkel Regierungen lebte es sich so bequem auf Kosten des Bestands (Infrastrutur, Tafelsiber veräußern, Investitionen verschieben, ...), wenig zumutungen für die Bevölkerung. Das ist aber nicht dauerhaft durchzuhalten. Und jetzt gibt es halt die Haue für die, die die Suppe auslöffeln müssen; inkl. zusätzlicher Kriesen. Ich kann mir gut vorstelen, dass die Union heilfroh ist, den schwarzen Peter jetzt der Ampel zuschieben zu können.
"Es ist ja schön dass die Grünen eine Industriestrompreis ins Leben rufen wollen. Frage: Wer bezahlt den?"
Wer zahlt für Folgen einer verschleppten Energiewende? Wer zahlt in Frankreich für die Deckeung des Strompreises? Unterm Strich zahlen das alles die Bürger, auf die eine oder andere Art und Weise.
"Zum Glück blockiert die FDP."
Und rangiert unter dem Damokles Schwert der 5% Hürde.
"Neuerdings wird das dann gerne als Sondervermögen verkauft, letzte Endes zahlt es der Steuerzahler."
Die Alternative wäre "ordentliche" Haushaltskredite oder Verzicht auf Ausgaben/Investitionen mit entsprechenden Folgekosten. Unterm Strich läuft es darauf hinaus, jetzt etwas zu tun und der Bevölkerung auch Zumutungen zuzumuten, oder weiter nach Unionsmanier mit Wohltaten punkten und ein "nach uns die Sintflut". Was man der Ampel hier klar ankreiden muss, ist eine verfehlte Kommunikation und Transparenz, das ehrliche Eingeständnis, dass diese Zeitenwende auch mit Anstrengung und ggf. auch Entbehrungen einher geht. Alternativ wäre gerade im Energiesektor das Thema Übergewinnabgabe ggf. neu zu denken.
"Thorsten deine Bewunderung der grünen Politik gegenüber ist bewundernswert"
ich sehe hier eine unzulässige Verallgemeinerung. Aus meiner Haltung, die Grünen nicht für ihre Energiepoloitik zu schelten, ableiten zu wollen, ich wäre voller Bewunderung für die Politik der Grünen, würde zu weit führen.
"Stattdessen wird vor Millionenpublikum eine Hitparade der Nebensächlichkeiten abgespielt. Vielleicht liegt hier die tiefere Ursache für die Unzufriedenheit mit der Demokratie. Das Volk spürt noch vor dem Kanzler, dass die Formel für unseren Wohlstand nicht mehr wirkt und keine neue gesucht wird. Kurt Tucholsky: „Das Volk versteht das meiste falsch; aber es fühlt das meiste richtig.“"
Da mag was dran sein. Das würde auch die Umfrageergebnisse (dawumm.de) gut erklären, wenn man aktuelle Umfragen mit der letzen Bundestagswahl vergleicht. Massiv abgestraft werden demnach die SPD (-10%, tun nichts?) und die FDP (-7%, blockieren zuviel?). Die Grünen halten sich dagegen vergleichsweise gut (-1,2%, versuchen es wenigstens?).