10.11.2023
So ganz komme ich da jetzt nicht mit, Thorsten. Wie ich bei dir lese, wurde das, was ich bemängelte, damals schon von RotGrün eingleitet - der heutigen Preistreiber Atomausstieg.
Später wurde es von Merkel vor dem Hintergrund Fukushima übereilt vollzogen. So gesehen sind alle Parteien, Ausnahme die FDP, an diesem Preistreiber beteiligt. Ganz abgesehen davon, geht es darum, dass Deutschland als Sonderweg in Europa alle grundlastfähigen Energiequellen illiminierte, bevor genügend Regenerative zur Verfügung standen. Das ist der eigentliche Schlüsselsatz, das ist das eigentliche Problem! Die CO2 Bepreisung wurde zum Bumerang, da sie die Kohle- und das Gas verteuerte.
Warum bei einer Energieknappheit das Beibehalten verbleibenden Atommeiler ein Fehler gewesen sein soll, erschließt sich mir nicht. Wirtschaftswissenschaftler führten das Logische deutlich aus, dass bei,einer Energieknappheit jedes weitere Einstampfen von Energiequellen zu weiterer Energieknappheit und damit zur Preiserhöhung führt...braucht man für diese bahnbrechende Erkenntnis Wissenschaftler?
Warum ist der verschobene Atomausstieg klimaschädlich? Deutschlands schlechte CO2 Bilanz ist letzenendes im Verhältnis zu anderen europäischen Ländern, im Fehlen der Atomenergie begründet, da noch nicht gegend EEs zur Verfügung stehen.
Ok, unter CDU Führung, mit Beteiligung der SPD wurden die Netze privatisiert...interessant, dass du lediglich von unionsgeführt redest und die heutige Regierungspartei geflissentlicht unerwähnt lässt;-)
Daraus zum Fazit zu kommen, die heutige Regierung hätte somit keine Maßnahmen zur Strompreiserhöhung ergriffen, ist sehr beschönigend! Eine dieser Parteien ist jetzt die federführende in der Regierung, zumindest auf dem Papier. Abgesehen davon führte ich aus, dass auch die aktuelle Regierung durchaus ihre Aktien in der Strompreisrallye hat!
Was aber jetzt durch die Ampel absolviert wird, geht weit über eine Strompreiserhöhung hinaus, das geht in die allgemeine Wirtschaftsvernichtung, vor allem des Mittelstandes - und das betrifft vor allem einen Wirtschaftsminister, der eher als Klimaminister agiert.
Sich jetzt argumentativ auf die Position zurück zu ziehen, die Vorgängerregierung sei Schuld gewesen und uns bleibt nur noch mimimi zu sagen, spricht auch nicht für Regierungsfähigkeit!
Regierungsfähigkeit zeigt sich in der Krise, zeigt sich in Handlungsfähigkeit, Prioritätensetzung und Umsetzung des Nötigen. Nicht nötig ist in der Krise eine Themenbewältigung von "Queer, über feministischerAussenpolitik bis hin zu Gendern".
So gesehen greift auch dein Satz nicht, das der Falsche gescholten wird, und den Verursacher lässt man aussen vor. Beteiligt an der Misere waren über Legislaturperioden alle im Bundestag vertretenen Parteien, mit Ausnahme der FDP, den Linken und der AFD.