31.12.2023
Gegenfrage:
Was haben die Regierungen der 20Jahre davor dafür getan?
weniger Klimaerwärmung
weniger CO2
=> beschleunigten Netzausbau und EE Ausbau
besseres Abschneiden bei PISA
=> Bildung ist Ländersache und Veränderungen brauchen länger ala 2 Jahre, ehe sie durchschlgen
weniger Steuern oder wenigstens keine Erhöhung
=> MwSt in verschiedenen Bereichen gesenkt/ausgesetzt, EE Umlage abgeschafft
Ukraine konsequent und schnell unterstützt
=> hier ist i.W. Scholz der Bremser
mehr Digitalisierung
=> hier müssen such erstmal die Versäumnisse der Vergangenheit aufgearbeitet werden. Und Wissing (FDP) ist hier auch eher Bremser, als Macher
weniger Abwanderung der Industrie
=> auch das sind i.d.R. keine Entscheidung, die kurzfristig getroffen werden
Besteuerung der Multinationalen Großkonzerne
=> da gibt ausgemachte Bremser in der Ampel (FDP)
weniger illegale Migration
mehr legale Migration
=> kenn die genauen Zahlen nicht
Deutschlands Image
=> durch Zögern, Zaudern und Vergesslichkeit angekratzt
Deutschland Kreditwürdigkeit
=> nach wie vor AAA / F1+
Verbesserung der Infrastruktur
=> welche Regierung soll denn Jahrzehnte Nichtstun in zwei Jahren kompensieren? Wo soll auf einmal das Geld dafür herkommen?
mehr Wohnungen
=> Aufgabe des Stastes/Bundes? Wie war das mit weniger Staat und mehr Eigenverantwortung?
weniger Kriminalität
=> haben wir. Kriminalität ist seit Jahren rückläufig
weniger Antisemitismus
=> fördert die Ampel Antisemitismus? Ist rine gesellschaftliche Aufgabe aller Parteien!
stärkerer Euro
=> der Euro bewegt sich seit Jahren in einem Fenster von 1,05$ - 1,20$. Kein nennenswerter Einfluss durch die Ampel erkennbar. Außerdem sind da noch ein paar andere Nationen involviert.