Forum: Infektion & Prävention - Bitte fangen Sie an zu denken.
Ich kannte den Fall bisher nicht. In den üblichen Medien steht , dass Ballweg teilweise verurteilt wurde wegen Steuerhinterziehung-ansonsten freigesprochen wurde. In D. ist noch nie jemand und es wird auch zukünftig niemand wegen 20€ "Steuerhinterziehung" angeklagt. Das ist auch völlig absurd, weil es dann 70 Mio Klagen jährlich geben würde. Bei Betriebsprüfungen werden Millionenbeträge eingenommen ohne die Steuerpflichtigen zu verklagen. Gestern habe ich gelesen, dass 98 % der Ladendiebstähle nicht mehr angezeigt werden, weil alle Verfahren eingestellt werden. Anarchie nennt man das wohl. Teilschuldig wegen 20€ ist doch lächerlich. Annalena, die ihren Lebenslauf frisiert hat und damals 1500€ Coronaprämie steuerfrei kassiert hat (hat sie später zurückgezahlt) , ist heute Präsidentin bei der UN-Generalversammlung. Ballweg wird wegen 20€ teilschuldig gesprochen. Wo ist der Spiegel von damals ? Heute versunken im Einheitsbrei.
"Nach 44 Prozesstagen, 279 Tagen Einzelhaft in Stuttgart-Stammheim und der ganzen Staatsmacht im Rücken, endet das große Lehrstück mit einem Satz, der jedem Justizkabarettisten die Tränen in die Augen treibt: „Freispruch im Namen des Volkes.“
Der Vorwurf: versuchter Betrug an den eigenen Unterstützern – geplatzt.
Die Realität: ein Verfahren, das Millionen kostete, um am Ende exakt 19,53 € zu sanktionieren.
Nicht mal richtig – denn selbst diese Strafe, eine Mischung aus nicht gezahlter Umsatzsteuer (11,42 €) und 8,11 € vermeintlich hinterzogener Kleinbeträge, wird nur fällig, falls Michael Ballweg sich künftig danebenbenimmt.
Was nach diesem Verfahren kaum zu befürchten ist: Wer 279 Tage in Isolationshaft sitzt, weil er zu laut gegen das System protestiert, wird nicht plötzlich leise – sondern präziser.
Der Rechtsstaat hat versucht, ein Exempel zu statuieren – und sich selbst zum Gespött gemacht. Der Mann, den man medienwirksam als „Volksverführer“ und „Schattenkassierer“ präsentieren wollte, verlässt das Landgericht Stuttgart nicht als Held, aber als einer, der den Staat vorgeführt hat.
Nicht mit Gewalt. Nicht mit Tricks. Sondern mit Geduld.
Ballweg hat ausgehalten, was kein Verfassungsschützer für möglich hielt: ein Jahr fast vollständige Isolation – ohne Urteil, ohne Beweise, ohne Substanz.
Was bleibt, ist die Zahl: 19,53 €.
Thomas V.
"Das mutet leider nach einer politischen Vorgehensweise an." (thomas v.)
Du bist mit deinen bewußten Falschinformationen auch ein Teil, ein Handlanger der politischen Vorgehenswesie!
Kommentar von Albrecht, indem er thomas v. zitiert:
Liebe Foristen,
Thomas wusste bereits am 08.12.2022 in "Forum: Infektion & Präventation- impfen gegen corona " zu berichten:
"Ballweg, Kopf von Querdenken (so und so) verurteilt wegen Spendenhinterhziehung in Millionenhöhe. Hat sich ins Ausland abgesetzt"
Für das Rechtsverständnis von Thomas erfolgt also die Verurteilung bevor der Prozess durchgeführt wird.“
Habe ich gerade mal nachgelesen, wusste ich gar nicht! Das ist wirklich ein Hammer! 9 Monate (Untersuchungs)Haft - warum?
Wenn ich mir anschaue, wie schnell wirkliche Straftäter wieder auf freiem Fuß sind, da ist eine 9 monatige Haft deutlich übertrieben!
Vor allem dann, wenn die Staatsanwaltschaft nicht einmal, eindeutige Beweise für Betrug vorliegen hat und das Ganze auf Steuerhinterziehung hinausläuft. Das mutet leider nach einer politischen Vorgehensweise an. Schade, unsere Kämpfer für die Demokratie haben sich damit einen Bätendienst erwiesen.
Ich kenne den Sachverhalt nicht weiter und der Name Ballweg sagt mir auch nicht viel.
Aber da hat anscheinend jemand in Stammheim (RAF gefängnis ?) 9 Monate in Untersuchungshaft gesessen und das anscheinend ohne triftigen Grund. D.h. der Staat hat einen unliebsamen Bürger einfach so weggesperrt ? Unabhängig davon ob man die Meinung teilt, ist die Auseinandersetzung mit verschiedenen Meinungen irgendwie demokratisch. Mit Andersdenkenken hat zuletzt unsere glorreiche Innenministerin Nancy Faeser kurzen Prozess gemacht und eine Zeitschrift einfach verboten, bevor das wieder einkassiert wurde. Es gibt dann doch einen Rechtsstaat , der die demokratsichen Werte verteidigen muss.
Mich wundert es nicht, dass der Justizskandal in den Medien kaum Beachtung findet. Es ist wirklich Einheitsbrei geworden. Man liest überall den gleichen Inhalt. Es gibt ein paar Informationsquellen, die kritisch über das o.g. Prozedere berichten. Früher nannte man die im Osten Westfernsehen. Ob man die Meinung von Ballweg teilt oder ihn gar als Spinner abtut, darf keine Rolle spielen. Man kann nicht einfach jemanden grundlos 9 Monate einsperren und das nicht einmal kritisch in den Medien beanstanden.
Ole, eine Quelle zitiere ich, wenn ich sie benennen. Ohne Benennung nennt man das Plagiat. Demnach bist du als Plagiatjäger tätig gewesen. Sehr gut Ole, weiter so!
Soso Thomas V.
"...habe ich eine Quelle zitiert?" (thomas v.)
Ja hast Du ! (Ole)
"Richtig ist, der Text war kopiert," (thomas v.)
...und die wäre?
Richtig ist, der Text war kopiert, klar ersichtlich, aber der Urspungstext beinhaltet den von dir zitierten Text gar nicht. Da gibt es zur Quelle wohl noch eine Quelle:)
Manno Ole, ich wünschte mir, du würdest vor deinen eigenen Aussagen mal derartig recherchieren, du würdest uns viele Diskussionen ersparen!
Generell scheinst du ja eine interessante Priorisierung beim Erfassen von Informationen zu haben.
Hej Thomas V.
"...habe ich eine Quelle zitiert?"
Ja hast Du!
Erkennt man am Schriftbild/Farbe "deines" Artikels, wenn man mit der Maus ueber den Text faehrt!
Anschliessend "deinen" Text kopieren und in einer Suchmaschine im WWW eingeben und...
... schwub... so hat man die Quelle!
Ole, habe ich eine Quelle zitiert? Du hast ganz eigene Art die Dinge zu sehen, wirklich originell!
Hej
....und weiter aus Thomas V. zitierten Quelle:
"Die Richter werfen der Staatsanwaltschaft schlampige Arbeit vor."