Forum: Infektion & Prävention - Bitte fangen Sie an zu denken.
Ole, nicht so theatralisch. Frage: woher sollte jemand wissen, dass die Staatsanwaltschaft.gar keine Belege hatte für eine Verurteilung?
Das Vorgehen der Staatsanwaltschaft stellte sich jetzt im Nachhinein als sehr dilettantisch heraus.
mit anderen Worten, Du behauptest Dinge, von denen Du gar kein Wissen hast!
Nein Ole! Ich behauptete dass die Staatsanwaltschaft gegen ihn ermittelte. Ich glaube niemand hatte Einsicht in die Akten des Staatsanwaltschaft. Woher sollte ich also wissen wie die Beweislast der Staatsanwaltschaft aussieht. Zu dem Thema habe mich auch nie geäußert.
Das Wiedergeben einer einer Ist-Situation ist keine falsche Behauptung!
Hallo Thomas,
„Die ihm zur Last gelegte Veruntreuung von Spendengelder konnte er nicht widerlegen. Allerdings konnte ihm auch die Staatsanwaltschaft nicht belegen, die Gelder veruntreut zu haben"
Wenn ein Angeklagter z.B. wegen eines Raubüberfalles angeklagt wird, dann kann er dies sehr einfach widerlegen, wenn er ein bombenfestes Alibi für die Zeit des Überfalles hat. Kann er die Anklage nicht widerlegen kann, dann ist es alleine die Aufgabe der Staatsanwaltschaft, die Anklage zu beweisen.
Auch wenn Nancy Faeser dies in bestimmten Fällen ändern wollte (Beweislastumkehr), es ist noch so und das muss in einem Rechtsstaat auch so gelten.
Sich besser zu informieren ist viel wichtiger als ständig Falsches zu schreiben, Thomas.
Heute in „NIUS live“ (Mo. bis Fr. von 7Uhr bis 9Uhr) wurde die unsägliche Rolle von Jan Böhmermann, den jeder von uns durch seine GEZ-Gebühren fürstlich mitfinanziert, und dem Volksverpetzer-Anwalt Jun analysiert.
Hej Thomas V.
sehr interessant was Du dem Forum beichtest
"Habe ich gerade mal nachgelesen, wusste ich gar nicht! Das ist wirklich ein Hammer! 9 Monate (Untersuchungs)Haft"
Jetzt erst, Thomas V.?
das bedeutet, das Du vor über zwei Jahren ohne Wissen zur Sache ganz bewußt Falschmeldungen über Herrn Ballweg verbreitet hast!!
Schon damals standen Dir die Informationen zur Verfügung, z.B.
am 30.10.23 in "Impfen gegen Corona"
"Nach neun Monaten U-Haft und einem Jahr Ermittlungen lässt das Landgericht Stuttgart die Anklage gegen „Querdenken“-Kopf Michael Ballweg im Hauptvorwurf des 9450-fachen Betrugs nicht zu. Die Richter werfen der Staatsanwaltschaft schlampige Arbeit vor (https://www.welt.de/politik/plus247966758/Querdenken-Organisator-Warum-es-im-Verfahren-gegen-Michael-Ballweg-zur-ueberraschenden-Wende-kam.html?icid=search.product.onsitesearch) Was motiviert dich, lieber Thomas, solche eine Lüge/Desinformation hier im Forum zu platzieren?
mit anderen Worten, Du behauptest Dinge, von denen Du gar kein Wissen hast!
Thomas, der Olaf hat ein schlechtes Gedächtnis bei bestimmten Dingen, bei Uschi verschwinden seit Jahren wichtige Emails....
Ballweg war 279 Tage in Isolationshaft..... War es der Staatsanwaltschaft oder dem Staat nicht vor der Verhaftung bewusst, dass Ballweg Privatperson ist ?
Es ist doch absolut offensichtlich, dass man ihn ausschalten wollte.
Nochmal - Nancy verbietet einfach eine Zeitschrift und wird zurückgepfiffen. Die AFD ist zu stark geworden. Was macht man ? Die Genossen versuchen die Partei zu verbieten statt die Politik zu ändern. Das Volk wählt bei uns ihre Vertreter und nicht umgekehrt.
Die Genossen in China und Russland agieren genau so.
Korrekt Ole.
Wie sich im Laufe des Prozesses herausstellte, haben wir es mit Ballweg wieder mit einer Person zu tun, die unser Rechtssystem vorführe.
Was ihn vor einer Verurteilung rettete war alleine die Tatsache, dass er als Privatperson agierte und deswegen nicht verpflichtet war eine Buchführung vorzunehmen. Die ihm zur Last gelegte Veruntreuung von Spendengelder konnte er nicht widerlegen. Allerdings konnte ihm auch die Staatsanwaltschaft nicht belegen, die Gelder veruntreut zu haben, da er als Privatperson handelt.
Juristisch hat er Recht bekommen die menschliche Seite kann jeder selbst beurteilen.
Ich kannte den Fall bisher nicht. In den üblichen Medien steht , dass Ballweg teilweise verurteilt wurde wegen Steuerhinterziehung-ansonsten freigesprochen wurde. In D. ist noch nie jemand und es wird auch zukünftig niemand wegen 20€ "Steuerhinterziehung" angeklagt. Das ist auch völlig absurd, weil es dann 70 Mio Klagen jährlich geben würde. Bei Betriebsprüfungen werden Millionenbeträge eingenommen ohne die Steuerpflichtigen zu verklagen. Gestern habe ich gelesen, dass 98 % der Ladendiebstähle nicht mehr angezeigt werden, weil alle Verfahren eingestellt werden. Anarchie nennt man das wohl. Teilschuldig wegen 20€ ist doch lächerlich. Annalena, die ihren Lebenslauf frisiert hat und damals 1500€ Coronaprämie steuerfrei kassiert hat (hat sie später zurückgezahlt) , ist heute Präsidentin bei der UN-Generalversammlung. Ballweg wird wegen 20€ teilschuldig gesprochen. Wo ist der Spiegel von damals ? Heute versunken im Einheitsbrei.
"Nach 44 Prozesstagen, 279 Tagen Einzelhaft in Stuttgart-Stammheim und der ganzen Staatsmacht im Rücken, endet das große Lehrstück mit einem Satz, der jedem Justizkabarettisten die Tränen in die Augen treibt: „Freispruch im Namen des Volkes.“
Der Vorwurf: versuchter Betrug an den eigenen Unterstützern – geplatzt.
Die Realität: ein Verfahren, das Millionen kostete, um am Ende exakt 19,53 € zu sanktionieren.
Nicht mal richtig – denn selbst diese Strafe, eine Mischung aus nicht gezahlter Umsatzsteuer (11,42 €) und 8,11 € vermeintlich hinterzogener Kleinbeträge, wird nur fällig, falls Michael Ballweg sich künftig danebenbenimmt.
Was nach diesem Verfahren kaum zu befürchten ist: Wer 279 Tage in Isolationshaft sitzt, weil er zu laut gegen das System protestiert, wird nicht plötzlich leise – sondern präziser.
Der Rechtsstaat hat versucht, ein Exempel zu statuieren – und sich selbst zum Gespött gemacht. Der Mann, den man medienwirksam als „Volksverführer“ und „Schattenkassierer“ präsentieren wollte, verlässt das Landgericht Stuttgart nicht als Held, aber als einer, der den Staat vorgeführt hat.
Nicht mit Gewalt. Nicht mit Tricks. Sondern mit Geduld.
Ballweg hat ausgehalten, was kein Verfassungsschützer für möglich hielt: ein Jahr fast vollständige Isolation – ohne Urteil, ohne Beweise, ohne Substanz.
Was bleibt, ist die Zahl: 19,53 €.
Thomas V.
"Das mutet leider nach einer politischen Vorgehensweise an." (thomas v.)
Du bist mit deinen bewußten Falschinformationen auch ein Teil, ein Handlanger der politischen Vorgehenswesie!
Kommentar von Albrecht, indem er thomas v. zitiert:
Liebe Foristen,
Thomas wusste bereits am 08.12.2022 in "Forum: Infektion & Präventation- impfen gegen corona " zu berichten:
"Ballweg, Kopf von Querdenken (so und so) verurteilt wegen Spendenhinterhziehung in Millionenhöhe. Hat sich ins Ausland abgesetzt"
Für das Rechtsverständnis von Thomas erfolgt also die Verurteilung bevor der Prozess durchgeführt wird.“
Habe ich gerade mal nachgelesen, wusste ich gar nicht! Das ist wirklich ein Hammer! 9 Monate (Untersuchungs)Haft - warum?
Wenn ich mir anschaue, wie schnell wirkliche Straftäter wieder auf freiem Fuß sind, da ist eine 9 monatige Haft deutlich übertrieben!
Vor allem dann, wenn die Staatsanwaltschaft nicht einmal, eindeutige Beweise für Betrug vorliegen hat und das Ganze auf Steuerhinterziehung hinausläuft. Das mutet leider nach einer politischen Vorgehensweise an. Schade, unsere Kämpfer für die Demokratie haben sich damit einen Bätendienst erwiesen.
Ich kenne den Sachverhalt nicht weiter und der Name Ballweg sagt mir auch nicht viel.
Aber da hat anscheinend jemand in Stammheim (RAF gefängnis ?) 9 Monate in Untersuchungshaft gesessen und das anscheinend ohne triftigen Grund. D.h. der Staat hat einen unliebsamen Bürger einfach so weggesperrt ? Unabhängig davon ob man die Meinung teilt, ist die Auseinandersetzung mit verschiedenen Meinungen irgendwie demokratisch. Mit Andersdenkenken hat zuletzt unsere glorreiche Innenministerin Nancy Faeser kurzen Prozess gemacht und eine Zeitschrift einfach verboten, bevor das wieder einkassiert wurde. Es gibt dann doch einen Rechtsstaat , der die demokratsichen Werte verteidigen muss.
Mich wundert es nicht, dass der Justizskandal in den Medien kaum Beachtung findet. Es ist wirklich Einheitsbrei geworden. Man liest überall den gleichen Inhalt. Es gibt ein paar Informationsquellen, die kritisch über das o.g. Prozedere berichten. Früher nannte man die im Osten Westfernsehen. Ob man die Meinung von Ballweg teilt oder ihn gar als Spinner abtut, darf keine Rolle spielen. Man kann nicht einfach jemanden grundlos 9 Monate einsperren und das nicht einmal kritisch in den Medien beanstanden.
Ole, eine Quelle zitiere ich, wenn ich sie benennen. Ohne Benennung nennt man das Plagiat. Demnach bist du als Plagiatjäger tätig gewesen. Sehr gut Ole, weiter so!