Forum: Infektion & Prävention - Endlich Beginn der Aufarbeitung vor Gericht
""BVerfGE"
Was ist denn das ? Immer noch rutschige..."
Nein, das ist die Abkürzung für "Bundesverfassungsgericht"
https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Entscheidungen/Entscheidungen/Amtliche%20Sammlung%20BVerfGE.html
Hej
Thorsten St. mein Lieber....
....selbst wenn das Bundesverfassungsgericht sein Urteil nicht korrigiert, verhindert der Covid Impfstoff NICHT die Ansteckung und Verbreitung des Virus. Das hat Prof, Schaade als befragter Zeuge zugegeben.
Damit ist deine Behauptung, Impfung bietet einen Fremdschutz und verhindert die Verbreitung des Coronavirus schlichtweg falsch. Von wem hast du eigentlich diese diese Desinformation ? Volksverpetzer, Correctiv, Lauterbach, Thomas V. ?
Hallo Thorsten St.,
"BVerfGE"
Was ist denn das ? Immer noch rutschige Tastatur ?
LG, Albrecht (08.09.2024 )
So what, Ole?
Da ist eine untere Gerichtsinstanz nicht sicher, wie ein Sachverhalt, der schon vom BVerfGE gewürdigt wurde, im Lichte neuerer Erkenntnisse ("RKI-Files") zu bewerten ist. Das Verfahren wird bis zur Rückmeldung des BVerfGE pausiert/unterbrochen. Aber ihr feiert schon einen Sieg?!? Naja, feiert schön. Wenn das BVerfGE nicht in eurem Sinne entscheidet, wird man von euch nichts mehr zu dem Thema hören, außer vielleicht den absurden Vorwurf, das BVerfGE sei nicht unabhängig und hätte politisch entscheiden...
... weil Recht ist ja, was ihr dafür erachtet.
Hej
Achdo, ja, damit bleiben die vermeintlichen Aussagen über Notfallzulassung Quatschjura.
In den offiziellen Aussagen des Gerichts ist nichts über "Notfallzulassung" zu lesen, oder über die anderen behaupteten Zitate/Aussagen.
Wer weiß, vielleicht hast du auch einfach nur das falsche Verfahren heraus gesucht...
Butter luck next time...
Hej Thorsten St,
Es wäre gut für dich einfach mal das Original zu lesen oder hälst Du etwa das Verwaltungsgericht Osnabrück als "Quatschjura"
So ist das und do läuft das bei Querdenkern zuhause; immer und immer wieder.
Da werden irgendwie, irgendwo, irgendwelche Informationen Gelenken und man fabriziert sich daraus einen Mega-Skandal. Dann beschäftigt sich irgendwann einmal tatsächlich eine untere Gerichtsinstanz mit einem Fall, der diese Thematik tangiert und schwupps werden den Akteuren aus berufenem Munde abenteuerliche Aussagen zugeschrieben. Auf Nachfrage kommt dann ganz viel, nur nicht zur eigentlichen Frage der vermuteten Falschzitierung.
Im weiteren Akt fragt dann besagte untere Gerichtsinstanz die höheren Instanzen an. Zu erwarten ist jetzt, dass wenn die höhere Instanz die Sichtweise der untern Instanz und der Querdenker nicht teilt, dieser höheren Instanz Kompetenz Urteilskraft und Unabhängigkeit abgesprochen wird. Kann ja schließlich nicht sein und mit rechten Dingen zugehen, wenn die querdenkende Sichtweise keine gerichtliche Bestätigung findet.
Wie auch immer, allzuoft entpuppt sich der politische Mega-Skandal dann allenfalls mur noch als Sturm im Wasserglas; wenn überhaupt.
Aber egal, man hat die Panik-Skandal-Echuffierungsmaschine erfolgreich in Gang gesetzt und irgendwas bleibt schon noch hängen. Der Verunsicherung ist hinreichend Genüge getan und mit der nächsten Skandal-Sau, die man durchs Dorf jagt (oder der gleichen nochmal), kann man dann darauf aufsetzen.
Wie gesagt, der VVP berichtet monatlich über Urteile(!). Solltet ihr such mal versuchen und euch nicht an Quatschjura oder Vapor-Fällen abarbeiten.
Ja Albrecht, wieder msl schön viel Prosa. Aber wo sind die Ausführungen zur "Notfallzulassung"?